Gemeinde Kütten im Saalkreis + Liebe Petersbergerinnen und Petersberger, ...
Gemeinde Petersberg
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08.01.2021 Gemeinde Petersberg


Liebe Petersbergerinnen und Petersberger, liebe Leserinnen und Leser,
Der Stellv. Bürgermeister gibt nachfolgende Beschlüsse des Gemeinderates vom 25.11.2020 bekannt:



als neu gewählter Bürgermeister unserer Gemeinde freue ich mich sehr darüber, auf diesem Wege zum ersten Mal einen Neujahrsgruß an Sie persönlich zu richten.


Das nun zu Ende gegangene Jahr 2020 hat uns allen sehr viel abverlangt. Die Corona-Pandemie hält die Welt in Atem.
Stimmungsvolle, vorweihnachtliche Besuche auf Weihnachtsmärkten, fröhliche Weihnachtsfeiern mit Freunden und Kollegen, lang ersehnte Zusammenkünfte mit der Familie, sportliche Skiferien in den Bergen, das alles konnte es im vergangenen Jahr nur in sehr eingeschränkter Form geben.
An erster Stelle muss für uns alle stehen, achtsam miteinander umzugehen, zusammenzuhalten und gesund zu bleiben.
Am 13. Dezember 2020 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die mit den Ministerpräsidenten der Länder beschlossenen Regelungen bekannt gegeben. Vorerst bis 10.01.2021 sind bundesweit massive Einschränkungen erfolgt, die mit teilweisen
Schließungen verbunden sind. Und doch gibt es da viele Zeichen, die Mut machen und meine Zuversicht stärken, dass wir gemeinsam - trotz aller Einschränkungen - gut durch den Pandemiewinter kommen und einer besseren Zukunft entgegensehen:

Sehr hoffnungsvoll stimmt mich vor allem die große beispielgebende Hilfsbereitschaft der vielen Menschen in unserer Gemeinde. Nachbarschaftliche Hilfe löst zahlreiche
Probleme des Alltags, in Kindergärten, Schulen und Vereinen werden kreative Möglichkeiten für das Miteinander gefunden. Statt der traditionellen Weihnachtsfeiern wurden liebevoll gestaltete Wichtel verteilt. Herzlichen Dank an alle die hier aktiv waren und Weihnachtsfreude verteilten. Hier möchte ich Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ermutigen weiterhin neue Ideen für das soziale Miteinander „auf Abstand“ zu entwickeln und umzusetzen.

Aber auch unsere Gemeinde hat viel zu bieten, was besonders in dieser Zeit wertvoll ist. Wanderwege und Wälder rund um die Ortschaften laden uns ein, den Winter an der frischen Luft zu erleben, die Möglichkeiten zum Rad fahren und spazieren gehen sollten wir bei entsprechendem Wetter ebenfalls nutzen und auf diese Weise den Erholungsfaktor vor unserer eigenen Haustür neu entdecken. Gelegentlich finden dann
auch Begegnungen „auf Abstand“ statt, die bereichernd sind.

Bereits nach der Bekanntmachung des Wahlergebnisses, erhielt ich von Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern, Mandatsträgern, Unternehmern und Ärzten sowie unzähligen Bürgerinnen und Bürgern in Gesprächen, Telefonaten, Mails
und Briefen viele Signale des guten Willens, um gemeinsam erfolgreiche Politik in Krisenzeiten zu machen. Dafür kann ich nur von Herzen danken!

Haben Sie die ersten Tage des neuen Jahres noch frei? Rufen Sie einen lieben Menschen an und nehmen Sie sich Zeit für ein langes Gespräch - fernab von Oberflächlichkeiten,
schreiben Sie mal wieder einen Brief oder versenden Sie liebe Grüße über die sozialen Medien an diejenigen, die Zuspruch brauchen. Seien Sie mutig und kreativ, gehen Sie
offen im Rahmen der Möglichkeiten auf Ihre Mitmenschen zu.
Und vielleicht kommt Ihnen auch der Gedanke gerade jetzt, in schwierigen Zeiten ein Ehrenamt in unseren Vereinen, Organisation oder in der Kommunalpolitik zu ergreifen. So stärken Sie unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt - und unser Gemeinwesen sowie ich als Bürgermeister werden Ihnen für Ihr Engagement von Herzen danken.
Ich wünsche uns allen ein gesundes Jahr 2021, mit weniger nötigem Abstand.

Bleiben Sie gesund und optimistisch!
Mit besten Grüßen
Ihr Ronny Krimm



Beschlussnummer: 95/110/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg stellt per Beschluss fest, dass für den am 27.09.2020 einschließlich der Stichwahl am 18.10.2020 gewählten Bürgermeister,
Herrn Ronny Krimm keine Hinderungsgründe vorliegen.

Beschlussnummer: 96/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg trifft unter Berücksichtigung des § 52 Abs. 1 Nr. 1 Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KWG LSA) folgende Entscheidung zur Bürgermeisterwahl vom 27.09.2020 einschließlich der Stichwahl am 18.10.020: Einwendungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

Beschlussnummer: 97/11/20
Auf der Grundlage einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA wurde am 04.11.2020 der Firma „Autoservice Wittenberg“ der Zuschlag für die Lieferung
eines Multicar M 30 Euro Doppelachser mit Wechsellader – EZ 12/2013, Kilometerstand – 54.500 km zum Gesamtpreis von 67.860,00 Euro erteilt. In diesem Zusammenhang war
eine Überplanmäßige Haushaltsausgabe erforderlich, da im Planungsansatz nur 60.000,00 Euro verfügbar waren.
Die Deckung erfolgt aus der gleichen Haushaltsstelle, als Deckung wird die Beschaffung einer anderen Technik gestrichen. Der Rat wird hiermit über die Eilentscheidung
informiert und stimmt der Auftragserteilung zu.

Beschlussnummer: 98/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt eine überplanmäßige Ausgabe i.H.v. 10.000,00 € für die Anschaffung von Garderobenschränken für die Kindertageseinrichtung „Kinderparadies“ Sennewitz. Die Deckung erfolgt über
die Buchungsstelle 21.11.00.06 (Grundschule Wallwitz) / 099320 / Maßnahme S0061002 i.H.v. 4.912.19 € (Einsparung bei der Anschaffung von den nicht brennbaren Garderobenschränken), über die Buchungsstelle 36.51.00.12 (Kita „Bergblick“
Petersberg) / 099310 / Maßnahme K0121004 i.H.v. 5.000,00€ (Außenspielgerät) und über die Buchungsstelle 36.51.00.04 (Kita „Kinderparadies“ Sennewitz) / 099320
/ Maßnahme K0041001 i.H.v. 87,81 € (Einsparung bei Anschaffung von einem Ballwagen und Kinderfahrzeugen).

Beschlussnummer: 99/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 54.500,00 € für den Einsatz von Leihpersonal über eine Leasingfirma in der Kindertagesstätte „Kinderparadies“ Sennewitz. Die Deckung erfolgt über die Buchungsstelle 36.51.00.04 (Kita Sennewitz) / 501200 (Dienstaufwendungen für Beschäftigte).

Beschlussnummer: 100/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.500,00 € für den Einsatz von Leihpersonal über eine Leasingfirma im Hort
Sennewitz. Die Deckung erfolgt über die Buchungsstelle 36.51.01.04 (Hort Sennewitz) / 501200 (Dienstaufwendungen für Beschäftigte).

Beschlussnummer: 101/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt, die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.324,54 € zur Beschaffung von Feuerwehr-Einsatzbekleidung der Marke SGARD. In der vorgesehenen Haushaltsstelle 12.61.01.00 / 099310 / F0131001 wurden 44.000,00 € geplant. Die Deckung erfolgt auf Grund von Minderausgaben bei der Anschaffung des Digitalfunks aus der Haushaltsstelle 12.61.01.00 / 099310 / F0131002.

Beschlussnummer: 102/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt die Außerplanmäßige Ausgabe von Haushaltsmitteln zur Zahlung von Ausbaubeiträgen des WAZV an die Firma EUROBAUSTOFFE Zentrallager Ost GmbH & Co. KG, in Höhe von 285.062,14 Euro. Die Deckung der Ausgabe soll entsprechend der beiliegenden Deckungsübersicht erfolgen.

Beschlussnummer: 103/11/20
Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten durch die Gemeinde Petersberg. Die Satzung vom 12.08.2020 tritt damit außer Kraft.
Beschlussnummer: 104/11//20 Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt die Durchführung der Märkte auf der Festwiese im OT Petersberg
an folgenden Terminen:

27. und 28. März 2021 Ostermarkt
01. und 02. Mai 2021 Frühjahrsmarkt
05. und 06. Juni 2021 Trödelmarkt
10. und 11. Juli 2021 Trödelmarkt
07. und 08. August 2021 Trödelmarkt
04. und 05. September 2021 Herbstmarkt
02. und 03. Oktober 2021 Oktoberfest
30. und 31. Oktober 2021 Trödelmarkt
04. und 05. Dezember 2021 Adventsmarkt

Beschlussnummer: 105/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt die 2. Änderungssatzung der Gemeinde Petersberg zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände „Untere Saale“ und „Westliche Fuhne/Ziethe“ für das Jahr 2020 (Gewässerumlagesatzung).

Beschlussnummer: 106/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt den Abschluss einer Vereinbarung mit der AWO zum Übergang der Einrichtungen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Vereinbarung zu unterzeichnen. Die Vollmacht umfasst auch die Zustimmung zu
Vertragsänderungen soweit sie dem Abschluss dienlich sind und den Vertrag in seinem Wesen nicht ändern.

Beschlussnummer: 107/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt, den Auftrag zur Lieferung eines Mannschaftstransportwagens (Renault Master) für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Petersberg an das Autohaus Richter GmbH zu erteilen. Der Bürgermeister wird berechtigt, den Auftrag zu unterzeichnen.

Beschlussnummer: 108/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt, den Auftrag zur Beschaffung von Feuerwehr-Einsatzbekleidung an die Firma G.B.S. Handelsgesellschaft mbh für die
Ortsfeuerwehren Morl und Sennewitz zu vergeben. Der Bürgermeister wird berechtigt, den Auftrag zu unterzeichnen.

Beschlussnummer: 109/11/20
Auf der Grundlage einer Eilentscheidung des Bürgermeisters gem. § 65 (4) KVG LSA wurde am 04.11.2020 der Firma „Autoservice Wittenberg“ der Zuschlag für die Lieferung
eines Multicar M 30 Euro Doppelachser mit Wechsellader – EZ 12/2013, Kilometerstand – 54.500 km erteilt. Der Rat wird hiermit über die Eilentscheidung informiert und stimmt der Auftragserteilung zu.

Beschlussnummer: 110/11/20
Der Gemeinderat der Gemeinde Petersberg beschließt, die Firma Bürotec Büromöbel und Bürobedarf GmbH mit der Möbelbeschaffung, auf Grund der vorliegenden Brandschutzauflage, zu beauftragen. Der Bürgermeister wird beauftragt, den
notwendigen Auftrag auszulösen.

Beschlussnummer: 111/11/20
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Krosigk

Beschlussnummer: 112/11/20
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Petersberg

Beschlussnummer: 113/11/20
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Krosigk

Beschlussnummer: 114/11/20
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Krosigk

Beschlussnummer: 115/11/20
Grundstücksverkauf in der Gemarkung Krosigk